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Zum Gedenken an Karl Neuhauser

Karl Neuhauser war 5 Jahre im Gemeinderat und 10 Jahre stv. Ortsparteivorsitzender in SpillernKarl…

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Themen

17.11.2022

SPÖ NÖ fordert Steuerfreiheit bei möglicher Teuerungsprämie für Gemeindebedienstete – ÖVP lehnt ab

Im Einkommenssteuergesetz wurde kürzlich die Möglichkeit geschaffen, Zulagen und Bonuszahlungen, die der Arbeitgeber in den Kalenderjahren 2022 und 2023 aufgrund der Teuerung gewährt hat, bis zu 2.000 Euro steuerfrei zu behandeln. Aus diesem Grund wollte die SPÖ NÖ auch für Gemeindebedienstete eine…

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17.11.2022

Kocevar / Seltenheim: SPÖ NÖ präsentiert ihre Punkte für ein Fairnessabkommen

Die ÖVP NÖ regt eine „Vertrauensallianz“, ein Fairnessabkommen für den Landtags-Wahlkampf an. „Sie hat den Parteien einige Punkte vorgeschlagen – wie etwa den Verzicht auf Vandalismus und auf persönliche Untergriffe. Aber das sind ohnehin nicht die Methoden der SPÖ NÖ, eine Wahlauseinandersetzung zu…

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17.11.2022

Schindele zu ÖVP-Versagen in Asylthematik: „ÖVP NÖ ist hauptverantwortlich für menschenunwürdige Unterbringung!“

In vielen Teilen Österreichs spitzt sich die Asyl-Situation aufgrund des Versagens der ÖVP zu, berichtet die Integrationssprecherin LAbg. Kathrin Schindele: „Die ÖVP, die seit 20 Jahren fast durchgehend den Innen- und Außenminister stellt, hat in Asyl- und Migrationsfragen absolut nichts…

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17.11.2022

Weninger zur unaktuellen Stunde im NÖ Landtag: „ÖVP NÖ lenkt von wichtigen Themen ab, um eigene Untätigkeit zu kaschieren!“

Mit Kopfschütteln trat SPNÖ-LAbg. Hannes Weninger anlässlich des ÖVP-Tagesordnungspunktes „Österreichische Staatsbürgerschaft nur als Endpunkt erfolgreicher Integration“ ans Rednerpult im NÖ Landtag und begab sich auf die Suche nach der Sinnhaftigkeit dieses Themas: „Die Niederösterreicherinnen und…

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17.11.2022

Suchan-Mayr: „Ohne gratis Nachmittagsbetreuung gibt es keine Wahlfreiheit für die Eltern!“

Zum wiederholten Male fordert die NÖ Sozialdemokratie eine gratis Nachmittagsbetreuung, um Eltern eine echte Wahlfreiheit zu garantieren, wie Familiensprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr erläutert: „Denn ohne einer kostenlosen Nachmittagsbetreuung werden speziell Frauen weiterhin dazu…

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17.11.2022

Suchan-Mayr: „Blau-gelben Kinderbetreuungsbonus umsetzen, Familien entlasten!“

Im Juni 2022 hat die SPÖ gemeinsam mit den NEOS den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus präsentiert. Hiermit soll all jenen Familien und Alleinerziehenden, welche zumindest ein Kind in Landeskindergärten in Nachmittagsbetreuung haben, der landesgesetzlich vorgeschriebene Betrag von mindestens 50 Euro…

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